I Allgemeine Bestimmungen

1. Für alle in Anspruch genommenen Dienstleistungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der IntraPark GmbH, im folgenden IntraPark.

2. IntraPark ermöglicht dem Kunden den Zugang zum globalen Netzverbund Internet über das Wireless Local Area Netzwerk (WLAN) der IntraPark in Kaiserslautern.

3. Die WirelessConnect Dienstleistungen ermöglichen dem Kunden die Übermittlung von IP-Paketen von und zum globalen Netzverbund Internet. IntraPark übermittelt IP-Pakete zwischen dem Kunden und dem Internet.

4. IntraPark bietet ihre Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Da die W-LAN Technologie durch andere Funknetzwerke gestört werden kann, ist es nicht möglich eine hundertprozentige Verfügbarkeit zu gewährleisten. Notwendige Bertriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. IntraPark wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

5. Der Kunde ist rechtlich dafür verantwortlich, daß er durch die Nutzung der ihm seitens der IntraPark zur Verfügung gestellten Dienstleistungen - sei es in Form der Übermittlung von Daten an Dritte oder den Abruf von Daten aus dem Netzwerk, zu welchem die IntraPark den Zugang vermittelt - weder gegen die Gesetze noch gegen Rechte Dritter verstößt. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm durch die IntraPark bereitgestellten Dienste weder zur Verbreitung noch zum Abruf rechtswidriger Informationen im Internet zu nutzen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß die über die IntraPark vermittelten Daten - soweit diese nicht entsprechend durch die IntraPark gekennzeichnet sind - durch die IntraPark nicht auf ihren Inhalt überprüft werden können. Der volljährige Kunde ist daher verpflichtet, geeignete Maßnahmen gegen die Kenntnisnahme derartiger Inhalte durch Jugendliche zu treffen. Dies ist dem Kunden durch einen sorgfältigen Umgang mit dem nur ihm bekannten Paßwort möglich. Soweit die IntraPark wegen eines Verstoßes gegen die vorgenannten gesetzlichen Regelungen in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, diese von allen denkbaren Ansprüchen Dritter freizustellen. Wenn der Kunde trotz schriftlicher Mahnung gegen die vorgenannten Bedingungen verstößt, ist die IntraPark berechtigt, den Anschluß des Kunden zu dekonfigurieren und den Vertrag zu kündigen.

6. Sofern IntraPark dem Kunden Web-Space auf IntraPark-Maschinen zur Verfügung stellt, verpflichtet sich der Kunde, auf dem bereitgestellten Web-Space weder rechtswidrige Informationen zu hinterlegen noch in irgendeiner Form auf strafbare Dienste, die von ihm oder Dritten angeboten werden, hinzuweisen oder Hyperlinks zu solchen Internetadressen zu plazieren. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere - jedoch nicht ausschließlich - die Bestimmungen der Gesetze gegen die Verbreitung rechtswidriger und/oder jugendgefährdender Inhalte (in ihrer jeweils gültigen Fassung) zu beachten. Soweit IntraPark durch Dritte wegen eines Verstoßes gegen die vorgenannten gesetzlichen Regelungen in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, diese von allen denkbaren Ansprüchen Dritter freizustellen. Ungeachtet dessen ist die IntraPark, soweit der Kunde die entsprechenden Inhalte nicht auf deren erste Anforderung von ihrem Server entfernt, berechtigt, den Server zu dekonfigurieren und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen.

7. Bestandteil des Vertrages sind sämtliche Anlagen zum Vertrag (z.B. Angaben zu öffentlichen IP-Adressen), die der Kunde von IntraPark zusammen mit dem Auftragsformular erhält. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Anlagen ebenfalls auszufüllen und zusammen mit dem Auftragsformular bei IntraPark einzureichen. Sollten durch fehlende Anlagen Verzögerungen bei der Bereitstellung der IntraPark Dienstleistungen auftreten, so kann IntraPark hierfür nicht in Haftung genommen werden.

II Allgemeine Leistungsmerkmale

1. IntraPark eMail (hier: Name@free42.de):
   
   (a) Der Dienst IntraPark eMail bietet dem Kunden die Möglichkeit elektronische Nachrichten (Internet Mail), sowohl im »store-and-forward« Verfahren, als auch mit Zwischenspeicherung mittels POP3-Mailboxen auszutauschen. Beim »store-and-forward« Verfahren werden Mailweiterleitung und Mail-Relay unterstützt.
   
   (b) Die Nutzung von IntraPark eMail zum unaufgefordertenVersand von elektronischen Nachrichten (Internet Mail) an Dritte zu Werbezwecken (Mail Spamming) ist nicht zulässig. IntraPark behält sich vor, bei wiederholtem Verstoß gegen diese Bestimmung den Dienst IntraPark eMail für den betreffenden Kundenanschluß einzustellen und ggf. den Vertrag zu kündigen.
   
   (c) IntraPark kann für die Speicherung von IntraPark eMail,die nicht innerhalb eines Zeitraums von vier Wochen vom Kunden von den Systemen der IntraPark abgeholt wird bzw. die IntraPark dem Kunden nicht innerhalb dieser Frist zustellen kann, keine Garantie übernehmen. Sofern der Speicherplatzbedarf im Einzelfall ein zumutbares Maß überschreitet, behält sich IntraPark vor, die für einen Kunden gespeicherten Nachrichten für vier Wochen zuarchivieren.
   
   (d) Der Kunde verwendet IntraPark als Mail-Relay für die Zwischenspeicherung und Weiterleitung von E-Mails. Für den Mailtransport zwischen dem Kunden und IntraPark wird SMTP verwendet.

2. Zahlungsperioden und Tarife:
   
   (a) Zahlungsperioden
   Alle Kosten, auch die variablen volumenabhängigen sind monatlich zahlbar. Zahlungen können per Lastschrift- verfahren oder per Banküberweisung erfolgen.
   
   (b) Verbindungskosten
   Die Verbindungskosten zwischen dem Netzwerk der IntraPark und Kunden innerhalb des Stadtgebietes Kaiserslautern sind im jeweiligen monatlichen Grundpreis enthalten.
   
   (c) Tarife
   IntraPark erhebt eine einmalige Einrichtungspauschale, einen monatlichen Bereitstellungspreis, sowie einen (nutzungsabhängigen) Preis für das jeweilige Datenvolumen des Kunden. Die Einrichtungspauschale und der Bereitstellungspreis beinhalten sämtliche Kosten für den Zugang vom Kundensystem zum Netzwerk der IntraPark. Die Tarife sind der Preisliste oder individuellen Angeboten in ihrer bei Vertragsabschluß geltenden Fassung zu entnehmen.
   
   (d) Tarifwechsel bei unveränderter Anschlußbandbreite
   Ein Wechsel zwischen IntraPark WirelessConnect Diensten bei unveränderter Anschlußbandbreite ist jeweils mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende möglich. Für den neuen Tarif gilt die Mindestvertragsdauer ab dem Zeitpunkt der Umstellung durch IntraPark. Diese Tarifumstellung wird kostenfrei durchgeführt.
   
   (e) Tarifwechsel bei geänderter Anschlußbandbreite
   Ein Wechsel zwischen IntraPark WirelessConnect Plus Diensten bei einer gleichzeitigen Änderung der Anschlußbandbreite ist jeweils mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende möglich. Für den neuen Tarif gilt die Mindestvertragsdauer ab dem Zeitpunkt der Umstellung durch IntraPark. Diese Tarifumstellung wird mit dem halben Preis der Einrichtungspauschale der jeweiligen neuen Anschlußbandbreite berechnet, sofern nicht ein individueller Preis zwischen IntraPark und dem Kunden vereinbart wurde.
   
   (f) Mindestvertragsdauer
   Die Mindestvertragsdauer für IntraPark WirelessConnect Dienste beträgt 1 Monat. Der Vertrag ist mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende kündbar. Sollte der Vertrag zum Ende der Laufzeit nicht gekündigt werden, so verlängert er sich automatisch um einen weiteren Monat.

III WirelessConnect Dienste

1. Allgemeine Beschreibung WirelessConnect Dienste
   
   Die Dienstleistung WirelessConnect beinhaltet den Anschluß an das IntraPark Campus Netzwerk im PRE-Park für ein IP-Netzwerk, das aus einem lokalen Netzwerk (LAN) besteht. Die Verantwortung für den Betrieb des LAN liegt ausschließlich in der Verantwortung des Kunden. Beim WirelessConnect Dienst sind IP-Routing, Sub-Domain-Name-Service (Kundendomain.free42.de), sowie die Dienste IntraPark eMail (Kundenname@free42.de) und IntraPark News enthalten. IntraPark stellt dem Kunden im Rahmen dieser Dienstleistung genau einen Anschluß zum Netzwerk der IntraPark zur Verfügung. Dies ist ein 11 MBPS Wireless LAN Link (802.11.b) zum LAN des Kunden. Die nutzbare Bandbreite wird je nach Vertragsvereinbarung begrenzt.
   
   

2. Zuteilung von IP-Adressen
   
   Der Kunde erhält im Rahmen dieser Dienstleistung generell private IP-Adressen (siehe RFC1597 und RFC1918). Bereits im LAN des Kunden eingesetzte private IP-Adressen können nach Absprache mit IntraPark weiterverwendet werden.
   Für Server Dienste können nur bei WirelessConnect Plus offizielle IP-Adressen beantragt werden. Offizielle IP-Adressen müssen bei Vertragsende oder Kündigung innerhalb von 30 Tagen vom Kunden wieder freigegeben werden, damit sie IntraPark wieder zur Ver­fügung stehen. Zusätzliche IP-Adressen, die nach der Inbetriebnahme des Zugangs zum Campus Netzwerk der IntraPark beantragt werden, werden als zusätzliche entgeltpflichtige Dienstleistung gesondert abgerechnet.
   
   

3. IP-Routing
   
   Das Routing von IP-Adressbereichen, die von IntraPark bereitgestellt wurden, ist in der Dienstleistung inbegriffen. Das IP-Routing der Kunden Netzwerke (LAN) erfolgt zwischen dem Zugang zum Netzwerk der IntraPark und dem globalen Netzwerk Internet.
   
   

4. Zuteilung und Aktivierung von Internet Domain-Namen
   
   Der Kunde erhält bei WirelessConnect einen eigenen SubDomain-Namen unter der Domain free42.de. Dieser Domain-Name kann vom Kunden frei bestimmt werden, sofern keine technischen und/oder rechtlichen Gründe dies ausschließen. Für die Nutzung der SubDomain trägt der Kunde die rechtliche Verantwortung.
   Für die Aktivierung von Domain-Namen im Internet leistet IntraPark in Absprache mit dem Kunden primary bzw. secondary Domain-Name-Services. Sofern der Kunde bereits über einen Domain-Namen verfügt, den er für den Zugang zum Netz­werk der IntraPark und dem globalen Netzwerk Internet verwenden möchte, übernimmt IntraPark für die bestehende Domain die Domain-Name-Services.
   Die Bereitstellung und Aktivierung von zusätzlichen Domain-Namen unter Top-Level-Domains (.de, .com, .net, etc.) erfolgt im Rahmen der IntraPark Domain Dienste als gesonderte, entgeltpflichtige Dienstleistung.
   Weitere Internet Domains (z.B. .biz, .info, .ag, etc.) können bei WirelessConnect separat gemäß Preisliste bezogen werden.
   Domains werden jahresweise abgerechnet. Eine Kündigung hat mindestens 6 Wochen vor Ablauf der Jahresfrist schriftlich zu erfolgen. Andernfalls verlängert sich die Laufzeit der Domain um ein weiteres Jahr.
   
   

5. Zugang zum Internet
   
   Der Zugriff auf das Internet erfolgt über das Netzwerk der IntraPark. Der Anschluß erfolgt an einem von IntraPark festgesetzten und für den Verbindungstyp freigegebenen Punkt (AccessPoint) im Wireless LAN der IntraPark.
   
   

6. Installationshilfe
   
   IntraPark gewährt dem Kunden eine 30-tägige Unterstützung während der Installationsphase der WirelessConnect Dienste.
   Dem Kunden steht während der ersten 30 Tage nach Zugang zum Netzwerk der IntraPark ein telefonischer Support zwischen 09.00 Uhr und 17.00 Uhr zur Verfügung, sofern kein zusätzlicher Support Vertrag zwischen IntraPark und dem Kunden besteht. Supportanfragen können allerdings auch jederzeit per Brief, per Fax oder per eMail (kundensupport@free42.de) gestellt werden.
   
   

7. Zugang zum Wireless LAN
   
   Der Zugang zum Wireless LAN wird ausschließlich von IntraPark administriert und ein­gerichtet.
   Alle verbindlichen Liefertermine bezüglich des Zugangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung der IntraPark.
   
   

8. Verfügbarkeit des Wireless LAN
   
   Die hundertprozentige Verfügbarkeit des Wireless LAN der IntraPark kann aufgrund der verwendeten Technologie nicht sichergestellt werden. Die IntraPark wird aber dafür Sorge tragen, dass das Wireless LAN möglichst redundant und ausfallsicher aufgebaut ist und Störungen schnellstmöglich beseitigt werden. Störungen können jederzeit über die Website www.free42.de oder per eMail an kundensupport@free42.de gemeldet werden.